BILDGEBUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3470916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3470916
- Anmeldenummer
- EP16904682
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2016
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 05.01.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 15/02 (2021.01)G02B 7/28 (2021.01)G02B 7/32 (2021.01)G03B 17/02 (2021.01)H04N 5/225 (2006.01)G02B 7/02 (2021.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/067421 10.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/212648 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJIKAWA, Akinori
Inagi-shi Tokyo 206-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.