BILDGEBUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3470917 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3470917
- Anmeldenummer
- EP16904635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2016
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 12.05.2021
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 17/02 (2021.01)G03B 15/05 (2021.01)G03B 15/03 (2021.01)H04N 5/225 (2006.01)G06K 9/00 (2006.01)G06K 9/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/067143 08.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/212600 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 21.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJIKAWA, Akinori
Inagi-shi Tokyo 206-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.