NIEDERDRUCK-DUSCHE MIT HOHEM DURCHFLUSS
Europäisches Patent · EP3470953 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3470953
- Anmeldenummer
- EP18000083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2018
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 23/13 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 11/085 (2006.01)F16K 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710947248 12.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HU, Lihong
Fujian 361000, CN
WEI, Zhijian
Fujian 361000, CN
CHEN, Wenxing
Fujian 361000, CN
LIN, Fangqi
Fujian 361000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.