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Europäisches Patent · EP3471199 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3471199
- Anmeldenummer
- EP18194986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2018
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 05.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01Q 1/27 (2006.01)H01Q 7/00 (2006.01)H01Q 9/26 (2006.01)H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762572869 P 16.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 06.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2024
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DK-3540 Lynge, DK
DK-3540 Lynge, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.