SCHALTREGLER
Europäisches Patent · EP3471253 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3471253
- Anmeldenummer
- EP17837003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 3/155 (2006.01)H02M 3/156 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016153908 04.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/028004 02.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/025901 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TATEISHI, Tetsuo
Kyoto-Shi Kyoto 615-8585, JP
HASHIGUCHI, Shingo
Kyoto-Shi Kyoto 615-8585, JP
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