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Europäisches Patent · EP3471253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3471253
Anmeldenummer
EP17837003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2017
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
06.10.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 3/155 (2006.01)
H02M 3/156 (2006.01)
Priorität
JP 2016153908 04.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/028004 02.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/025901 08.02.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 17.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  3. 06.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TATEISHI, Tetsuo

Kyoto-Shi Kyoto 615-8585, JP

HASHIGUCHI, Shingo

Kyoto-Shi Kyoto 615-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.