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Europäisches Patent · EP3471270 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3471270
- Anmeldenummer
- EP18191478
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2005
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 17.06.2026
- Gelöscht
- 17.06.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H03K 19/17732 (2020.01)H03K 19/17768 (2020.01)H03K 19/17772 (2020.01)H03K 19/1776 (2020.01)
- Priorität
- US 783886 20.02.2004
- Abgezweigt von
- EP05722843
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 17.06.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 17.06.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AGRAWAL, Om
San Jose, CA 95134, US
TANG, Howard
San Jose, CA 95134, US
WONG, Jack
San Jose, CA 95134, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.