RÜCKENSCHUTZ

Europäisches Patent · EP3471568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3471568
Anmeldenummer
EP17748568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2017
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/015 (2006.01)
A41D 13/05 (2006.01)
Priorität
IT UA20164525 20.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/053487 13.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/221110 28.12.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BORIA, Fanny

36060 Molvena VI, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.