VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3471668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3471668
- Anmeldenummer
- EP17733756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2017
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/445 (2006.01)A61F 5/44 (2006.01)
- Priorität
- GB 201610527 16.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/064695 15.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/216302 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARDELL, Mats Erik Kindahl
SE-192 66 Sollentuna, SE
SCHÖN, Jimmy Gidö
NO-8373 Ballstad, NO
ELWING, Erik
SE-554 66 Jönköping, SE
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