VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3471668 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3471668
Anmeldenummer
EP17733756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2017
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
24.07.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/445 (2006.01)
A61F 5/44 (2006.01)
Priorität
GB 201610527 16.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/064695 15.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/216302 21.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARDELL, Mats Erik Kindahl

SE-192 66 Sollentuna, SE

SCHÖN, Jimmy Gidö

NO-8373 Ballstad, NO

ELWING, Erik

SE-554 66 Jönköping, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.