HUSTENHILFSSYSTEME MIT BEFEUCHTERBYPASS

Europäisches Patent · EP3471813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3471813
Anmeldenummer
EP17815960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2017
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
29.03.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/16 (2006.01)
Priorität
US 201615188722 21.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/037738 15.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/222913 28.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  2. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  3. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAW, Shan

Bothell, WA 98021, US

CIPOLLONE, Joseph

Bothell, WA 98011, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.