AKTUALISIERUNG EINER DIGITALEN KARTE
Europäisches Patent · EP3472820 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3472820
- Anmeldenummer
- EP17729423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2017
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G09B 29/00 (2006.01)G01C 21/32 (2006.01)G06F 16/29 (2019.01)G01C 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016211045 21.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/063263 01.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/220307 28.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München, DE
Erfinderin/Erfinder
SCHECHTER, Dimitri
80992 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.