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Europäisches Patent · EP3473002 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3473002
Anmeldenummer
EP17814064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2017
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
19.10.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 7/16 (2011.01)
G11B 27/28 (2006.01)
Priorität
US 201615183604 15.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/037615 15.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/218736 21.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  3. 19.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUN, Kai

San Francisco, CA 94111, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.