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Europäisches Patent · EP3473138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3473138
- Anmeldenummer
- EP17197485
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2017
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 18.12.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/14 (2006.01)A47C 31/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 29.07.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Bettzeit GmbH, Wilhelm-Leuschner-Str. 78, 60329 Frankfurt am Main, Deutschland → Emma Sleep GmbH, Wilhelm-Leuschner-Str. 78, 60329 Frankfurt am Main, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
- 18.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mueller, Manuel
60329 Frankfurt am Main, DE
Mohanasundaram, Sankami
60329 Frankfurt am Main, DE
Browne, Michael
60329 Frankfurt am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.