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Europäisches Patent · EP3473149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3473149
- Anmeldenummer
- EP18207549
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2016
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 12.04.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201562259529 P 24.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lang, Albrecht
4704 Niederbipp
Ophardt, Heiner
4422 Arisdorf
Ten, Valery
Hannon, Ontario L0R 1P0, CA
Steltenkamp, Siegfried
53229 Bonn, DE
Duncan, David
St. Catharines, Ontario L2N 7E9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.