TORISCHE INTRAOKULARLINSE
Europäisches Patent · EP3473211 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3473211
- Anmeldenummer
- EP17813338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2017
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016119064 15.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/021912 14.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/217443 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 28.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2025
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nagoya-shi, Aichi 457-0841, JP
Nagoya-shi, Aichi 457-0841, JP
Nagoya-shi, Aichi 457-0841, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.