TAMPON
Europäisches Patent · EP3473221 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3473221
- Anmeldenummer
- EP17814793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2017
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 01.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/22 (2006.01)A61F 13/51 (2006.01)A61F 13/20 (2006.01)
- Priorität
- ES 201600438 U 20.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2017/000074 20.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/220824 28.12.2017
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 07.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
08241 Manresa / Barcelona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.