BETT MIT ANBAUTEIL

Europäisches Patent · EP3473228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3473228
Anmeldenummer
EP18196144
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2018
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
09.06.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/05 (2006.01)
F16B 12/60 (2006.01)
A47C 21/08 (2006.01)
A47C 19/02 (2006.01)
Priorität
DE 102017124172 17.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  3. 09.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Danneberg, David

33649 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.