NADELSCHUTZ MIT KONTAKTAUSLÖSER UND SPRUNGFEDER

Europäisches Patent · EP3473286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3473286
Anmeldenummer
EP18212332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2013
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/50 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
A61M 5/46 (2006.01)
Priorität
US 201261662303 P 20.06.2012
US 201313802130 13.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHOONMAKER, Ryan

San Marcos, CA 92078, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.