SKIBREMSE MIT VERRIEGELUNG
Europäisches Patent · EP3473307 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3473307
- Anmeldenummer
- EP18204581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2013
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A63C 7/10 (2006.01)A63C 9/08 (2012.01)A63C 9/084 (2012.01)A63C 9/00 (2012.01)
- Priorität
- DE 102012214001 07.08.2012
- Abgezweigt von
- EP16160420
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 28.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
82467 Garmisch-Partenkirchen, DE
82491 Grainau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.