SÄGEBLATT MIT SCHNITTSPITZEN
Europäisches Patent · EP3473364 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3473364
- Anmeldenummer
- EP18200694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 29.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 15.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B23D 61/02 (2006.01)B23D 61/04 (2006.01)B27B 33/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017204679 23.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 10.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2020
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
TSUCHIYA, Atsushi
Niwa-gun, Aichi 480-0192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.