SPRITZGIESSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3473402 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3473402
- Anmeldenummer
- EP18200746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 14.10.2020
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/28 (2006.01)B29C 45/27 (2006.01)
- Priorität
- US 201762273444 P 17.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Qian, Jiping
Mississauga, Ontario L5B 4M8, CA
Babin, Dennis
Georgetown, Ontario L7G 5W8, CA
Jacob, Kenneth
Tunkhannock, PA 18657, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.