SPRITZGIESSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3473402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3473402
Anmeldenummer
EP18200746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2018
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/28 (2006.01)
B29C 45/27 (2006.01)
Priorität
US 201762273444 P 17.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  2. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Qian, Jiping

Mississauga, Ontario L5B 4M8, CA

Babin, Dennis

Georgetown, Ontario L7G 5W8, CA

Jacob, Kenneth

Tunkhannock, PA 18657, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.