EINZIEHBARES DACH

Europäisches Patent · EP3473459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3473459
Anmeldenummer
EP18201385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2018
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
19.08.2020
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/047 (2006.01)
Priorität
IT 201700119592 23.10.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  3. 29.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

  4. 09.09.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

  5. 19.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SACCO, Luca

I-10040 RIVALTA DI TORINO (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.