SCHNAPPDECKEL
Europäisches Patent · EP3473560 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3473560
- Anmeldenummer
- EP18170008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2018
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 03.03.2021
- Gelöscht
- 20.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 77/20 (2006.01)B65D 51/18 (2006.01)B65D 51/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
- 20.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021
- 03.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van Den Reek, Hein
NL-5707 HG. Helmond, NL
Törnqvist, Adam
SE-195 56 Märsta, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.