INDUSTRIEFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3473585 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3473585
- Anmeldenummer
- EP16905490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2016
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 06.12.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 9/22 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)B66F 9/24 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/067998 16.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/216935 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Harukazu
Nagaokakyo-shi, Kyoto 617-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.