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Europäisches Patent · EP3473890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3473890
Anmeldenummer
EP18200283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2018
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/06 (2006.01)
Priorität
US 201762573200 P 17.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOVE, Richard J.

Newfield, NY 14867, US

ACKLER, Daniel L.

Cortland, NY 43045, US

FLEISHMAN, Steven M.

Ithaca, NY 14850, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.