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Europäisches Patent · EP3473904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3473904
Anmeldenummer
EP17197573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2017
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/44 (2006.01)
F16F 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 19.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2020

  3. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.