GERÄT
Europäisches Patent · EP3473947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3473947
- Anmeldenummer
- EP18192179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2018
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017120273 04.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 09.04.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Viessmann Climate Solutions SE, Viessmannstrasse 1, 35108 Allendorf, Deutschland → Viessmann Holding International GmbH, Viessmannstraße 1, 35108 Allendorf (Eder), Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kowalewski, Norbert
35110 Frankenau, DE
Bätzel, Jörg
57319 Bad Berleburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.