ELEKTRISCHE HEBELVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3474113 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3474113
Anmeldenummer
EP17813219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2017
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
07.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G05G 1/015 (2008.04)
G05G 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2016118479 15.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/021387 08.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/217322 21.12.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Hiroaki

Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

KIDA, Yasuake

Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

HIRATA, Yousuke

Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.