ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3474263 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3474263
- Anmeldenummer
- EP17843758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2017
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09G 3/32 (2016.01)G06F 3/14 (2006.01)G09G 3/34 (2006.01)G09G 3/20 (2006.01)
- Priorität
- KR 20160109484 26.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2017/002490 08.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/038338 01.03.2018
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Samsung Electronics Co., Ltd.
Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jae-hyang
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
LEE, Ho-seop
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.