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Europäisches Patent · EP3474303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3474303
Anmeldenummer
EP17201849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2017
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
17.05.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 3/16 (2006.01)
F16P 3/08 (2006.01)
F16P 3/10 (2006.01)
H01H 27/00 (2006.01)
Priorität
EP 17197168 18.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 27.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

  4. 17.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

EUCHNER GmbH + Co. KG

Kohlhammerstrasse 16, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Grimm, Ilo

71111 Waldenbuch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.