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Europäisches Patent · EP3474304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3474304
- Anmeldenummer
- EP17202141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2017
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 31.08.2022
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/16 (2006.01)F16P 3/08 (2006.01)F16P 3/10 (2006.01)H01H 27/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17197166 18.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 31.08.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Grimm, Ilo
71111 Waldenbuch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.