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Europäisches Patent · EP3474337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3474337
Anmeldenummer
EP17815692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2017
Veröffentlicht
24.04.2019
Erteilt
21.05.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Priorität
KR 20160076586 20.06.2016
KR 20160087728 11.07.2016
KR 20160115894 08.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/KR2017/006473 20.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/222279 28.12.2017
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARK, Su Ik

Seoul 04637, KR

SUNG, Youn Joon

Seoul 04637, KR

KIM, Min Sung

Seoul 04637, KR

LEE, Yong Gyeong

Seoul 04637, KR

LEE, Eun Dk

Seoul 04637, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.