MEDIZINISCHER VERBAND
Europäisches Patent · EP3474804 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3474804
- Anmeldenummer
- EP17731524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 14.06.2017
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 05.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61F 17/00 (2006.01)A61F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 16176003 23.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/064537 14.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/220401 28.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 05.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
413 08 GÖTEBORG, SE
582 46 LINKÖPING, SE
441 35 ALINGSÅS, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.