GERÄT ZUM GESTEUERTEN BEFÖRDERN EINES KATHETERS, LICHTLEITERS ODER KABELS
Europäisches Patent · EP3474938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3474938
- Anmeldenummer
- EP17749367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2017
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 05.08.2020
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/01 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 18/24 (2006.01)A61J 1/03 (2006.01)A61M 25/09 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)A61B 34/30 (2016.01)
- Priorität
- CH 8232020 28.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/065305 21.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/001836 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 04.11.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
- 05.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.