EINSTELLBARE GIESSFORM

Europäisches Patent · EP3475007 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3475007
Anmeldenummer
EP17740103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2017
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
13.05.2020
Schutz endet spätestens
18.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B21D 5/02 (2006.01)
B21D 37/02 (2006.01)
B21D 5/06 (2006.01)
Priorität
BE 201605474 24.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/053618 19.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/221125 28.12.2017
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VANGOMPEL, Carlo

3600 Genk, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.