ZERLEGUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3475377 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3475377
Anmeldenummer
EP17733456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2017
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
C09J 163/00 (2006.01)
C09J 11/04 (2006.01)
Priorität
GB 201611165 27.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/065876 27.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/002064 04.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHAO, Bin

Limerick V94 T9PX, IE

MCCARTHY, Conor

Limerick V94 T9PX, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.