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Europäisches Patent · EP3476009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3476009
- Anmeldenummer
- EP17739852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2017
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 04.08.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/627 (2006.01)H01R 13/635 (2006.01)H01R 13/639 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016111458 22.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/100484 08.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/220073 28.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 04.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRIESEN, Heinrich
32429 Minden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.