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Europäisches Patent · EP3476195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3476195
Anmeldenummer
EP18201706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2018
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
25.05.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/28 (2006.01)
A01D 34/66 (2006.01)
A01D 34/24 (2006.01)
A01D 34/74 (2006.01)
Priorität
JP 2017210993 31.10.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 05.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

  3. 25.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BABA, Yusuke

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

TODA, Hirotaka

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

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