RASENMÄHER
Europäisches Patent · EP3476195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3476195
- Anmeldenummer
- EP18201706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2018
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 25.05.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/28 (2006.01)A01D 34/66 (2006.01)A01D 34/24 (2006.01)A01D 34/74 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017210993 31.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 05.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
- 25.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BABA, Yusuke
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
TODA, Hirotaka
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
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