HANDSCHERE, INSBESONDERE AST-, HECKEN- UND/ODER GARTENSCHERE

Europäisches Patent · EP3476205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3476205
Anmeldenummer
EP18000837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2018
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 3/025 (2006.01)
B26B 17/02 (2006.01)
Priorität
DE 102017009982 26.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

MTD Products Inc.

5903 Grafton Road, Valley City, OH 44280, US

Erfinderin/Erfinder

Held, Peter

57584 Scheuerfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.