BETTSYSTEM UND VERWENDUNG DES BETTSYSTEMS

Europäisches Patent · EP3476256 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3476256
Anmeldenummer
EP18203703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2018
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
13.01.2021
Schutz endet spätestens
30.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47C 23/043 (2006.01)
A47C 23/06 (2006.01)
A47C 23/28 (2006.01)
Priorität
BE 201705789 31.10.2017
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  6. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Holvoet, Brecht

8490 Jabbeke, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.