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Europäisches Patent · EP3476554 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3476554
Anmeldenummer
EP18197156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2018
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
26.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B25J 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017192200 29.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku,, Tokyo 160-8801, JP

Erfinderin/Erfinder

Niu, Akio

Nagano 392-8502, JP

Takahashi, Masaru

Nagano 392-8502, JP

Owa, Takuya

Nagano 392-8502, JP

Goto, Yoshinobu

Nagano 392-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.