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Europäisches Patent · EP3477092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3477092
- Anmeldenummer
- EP17836641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2017
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 55/02 (2006.01)F02M 69/46 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016154971 05.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/023402 26.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/025534 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUROFUSHI, Kengo
Sunto-gun Shizuoka 411-8610, JP
KANDA, Takanori
Sunto-gun Shizuoka 411-8610, JP
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