HYDRAULISCHE MONTAGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3477150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3477150
- Anmeldenummer
- EP18193394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2018
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 09.11.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 5/12 (2006.01)F16F 13/26 (2006.01)F16F 13/30 (2006.01)
- Priorität
- US 201762556948 P 11.09.2017US 201816045653 25.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HURTT, Michael W.
Waynesville, OH 45068, US
GRAJEDA, Yinko I
Kettering, OH 45420, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.