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Europäisches Patent · EP3477153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3477153
Anmeldenummer
EP17820101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2017
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
14.12.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/12 (2006.01)
F16F 7/02 (2006.01)
F16F 15/04 (2006.01)
Priorität
JP 2016126315 27.06.2016
JP 2017113115 08.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/023412 26.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/003746 04.01.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 25.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 14.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OISHI Satoshi

Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.