SELBSTSPANNER IN EINEM ANTRIEBSRIEMENSYSTEM EINER HILFSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3477153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3477153
- Anmeldenummer
- EP17820101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2017
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 14.12.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 7/12 (2006.01)F16F 7/02 (2006.01)F16F 15/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016126315 27.06.2016JP 2017113115 08.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/023412 26.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/003746 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 25.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 14.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OISHI Satoshi
Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.