SCHLEIFENWÄRMEROHR

Europäisches Patent · EP3477237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3477237
Anmeldenummer
EP18202658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2018
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
25.12.2019
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 15/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017207937 27.10.2017
JP 2018040520 07.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 25.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

SHINKO ELECTRIC INDUSTRIES CO., LTD.

80, Oshimada-machi, Nagano-shi, Nagano 381-2287, JP

Erfinderin/Erfinder

Machida, Yoshihiro

Nagano-shi, Nagano 381-2287, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.