DURCHFLUSSMESSER
Europäisches Patent · EP3477265 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3477265
- Anmeldenummer
- EP17197987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 24.10.2017
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 27.11.2019
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01F 1/075 (2006.01)G01F 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 30.10.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Aufrechterhaltung in geändertem Umfang
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 27.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
69242 Mühlhausen-Rettigheim, DE
69242 Mühlhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.