LED-ANZEIGEBILDSCHIRM
Europäisches Patent · EP3477623 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3477623
- Anmeldenummer
- EP17914118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2017
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 22.02.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 9/33 (2006.01)G09F 9/302 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710580947 17.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/109545 06.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/015172 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHAO, Pinglin
Shenzhen Guangdong 518000, CN
YANG, Kuang
Shenzhen Guangdong 518000, CN
YI, Hangfa
Shenzhen Guangdong 518000, CN
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