WIEDERAUFLADBARE BATTERIE
Europäisches Patent · EP3477731 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3477731
- Anmeldenummer
- EP17815674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2017
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/172 (2021.01)
- Priorität
- KR 20160079650 24.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2017/006417 19.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/222261 28.12.2017
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Hyunsoo
Yongin-si Gyeonggi-do 17084, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.