STECKERMODUL UND INTELLIGENTES TABLET
Europäisches Patent · EP3477788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3477788
- Anmeldenummer
- EP16906183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2016
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 16.02.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/635 (2006.01)H01R 13/627 (2006.01)
- Priorität
- CN 201620657779 U 24.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/113672 30.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/219646 28.12.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HU, Chan
Guangzhou Guangdong 510663, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.