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Europäisches Patent · EP3477790 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3477790
Anmeldenummer
EP18000811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2018
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
04.10.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/10 (2006.01)
H01R 13/703 (2006.01)
H01M 50/574 (2021.01)
Priorität
DE 102017010107 26.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lanig, Ralph

97990 Weikersheim-Laudenbach, DE

Emmert, Wolfgang

97877 Wertheim, DE

Kuhn, Sebastian

97950 Großrinderfeld-Ilmspan, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.