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Europäisches Patent · EP3477790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3477790
- Anmeldenummer
- EP18000811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2018
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/10 (2006.01)H01R 13/703 (2006.01)H01M 50/574 (2021.01)
- Priorität
- DE 102017010107 26.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lanig, Ralph
97990 Weikersheim-Laudenbach, DE
Emmert, Wolfgang
97877 Wertheim, DE
Kuhn, Sebastian
97950 Großrinderfeld-Ilmspan, DE
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