PLATTIERTE HEFEFORMULIERUNGEN
Europäisches Patent · EP3478089 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3478089
- Anmeldenummer
- EP17735096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 03.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A23L 27/00 (2016.01)A23L 29/00 (2016.01)A23P 10/40 (2016.01)C11B 9/00 (2006.01)C11B 15/00 (2006.01)C12N 1/18 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2016/087880 30.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/066334 30.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/002331 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.